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Allgemein

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Kaweh Mansoori zu drohenden Schließungen von Testzentren: „Der Gleichschritt zwischen Impfen und Testen ist die Voraussetzung, um die Pandemie zu überwinden.“

Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd, stellv. Landesvorsitzender der hessischen SPD und Kandidat für den Bundestag zu drohenden Schließungen von Testzentren aufgrund von ausstehenden Zahlungen des Gesundheitsministeriums: „Der Gleichschritt zwischen Impfen und Testen ist die Voraussetzung, um die Pandemie zu überwinden.

SPD Fraktion konstituiert sich nach Kommunalwahl

Neuwahlen des Vorstandes, Matthias Weitzel als Fraktionsvorsitzender bestätigt In der vergangenen Woche hat sich die SPD Kreistagsfraktion nach der Kommunalwahl neu konstituiert. Der seitherige Fraktionsvorsitzende Matthias Weitzel und der Vorsitzende der Vogelsberger SPD, Patrick Krug, begrüßten die neuen Fraktionsmitglieder zur…

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Korruption ist in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion offenbar kein Einzelfall

Anlässlich der Maskenaffäre in der CDU/CSU fordert Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der hessischen SPD, Konsequenzen: „Korruption ist in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion offenbar kein Einzelfall. Philipp Amthors Aktienpaket, die Aserbaidschan Affäre und jetzt der Provisionsskandal zeigen, wie…

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Kritik an fragwürdiger Abschiebepraxis in Hessen

Anlässlich der Abschiebung der 60-jährigen Frau Afitep D. kritisiert Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der hessischen SPD, die schwarz-grüne Landesregierung. „Einmal mehr zeigt sich die fragwürdige Abschiebepraxis der Landesregierung von CDU und Grünen in Hessen. Frau…

Eine tolle Nachricht für Schlitz!

Entscheidung am Mittwoch „Das sind tolle Nachrichten für Schlitz und sein Freibad“, kommentierten der Vorsitzende der Vogelsberger SPD, Patrick Krug, und der Vorsitzende der Schlitzer SPD, Zeynel Can, die jüngste Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages. Dieser hatte am Mittwoch…

Kreisstraße K91 Grebenhain

Gute Straßen für eine gute Zukunft!

Die Kreisstraße K 91 zwischen Heisters und Zahmen ist eine wichtige Schlüsselstelle für den Anschluss an den Wirtschaftraum Fulda und für die Schulbuslinie im Moosbachtal sowie Lüdertal. Leider ist sie seit Jahren auch eine Problemstelle. Damit ist sie nicht allein…

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Rechte Gewalt ist die größte Gefahr für unser Land

Vor einem Jahr verloren bei einem rassistisch motivierten Terroranschlag neun Menschen ihr Leben. Der SPD-Bezirk Hessen-Süd gedenkt der Opfer. Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der hessischen SPD sagt dazu:   „Heute jährt sich der rechtsterroristische Anschlag…

Vogelsbergbahn Bahnhof Mücke
Bild: SPD Vogelsbergkreis

Machbarkeitsstudie zur Zukunft der Vogelsbergbahn

Die Vogelsbergbahn verbindet den Kreis mit den Oberzentren Gießen und Fulda. Zahlreiche Menschen nutzen die Zugverbindung für ihren täglichen Weg zur Arbeit. Wie langfristig die Attraktivität der Vogelsbergbahn gesteigert werden kann, möchten wir anhand einer Machbarkeitsstudie ermitteln lassen. Für die…

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Urteil des Bundesgerichtshof zu Mietpreisbremsen Verfahren – „Es wäre das Mindeste jetzt ein Entschädigungsprogramm aufzulegen.“

Der Bundesgerichtshof hat am Donnerstag in Karlsruhe sein Urteil im Mietpreisbremse-Verfahren gesprochen. Schadenersatzansprüche gegen das verantwortliche Land bestehen grundsätzlich nicht. Enttäuscht darüber äußert sich der Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Hessen, Kaweh Mansoori: „Das Mietpreisbremse-Urteil…

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Kaweh Mansoori: „Mieterinnen und Mieter in Frankfurt warten gespannt auf das Mietpreisbremse-Urteil“ – Muss das Land Hessen Mieterinnen und Mieter entschädigen?

2018 hatte das Landgericht Frankfurt die Mietpreisbremse in Hessen außer Kraft gesetzt, weil der erforderlichen Rechtsverordnung des Landes die Begründung fehlte. Mieterinnen und Mieter, die vor Inkrafttreten einer ordnungsgemäßen Rechtsverordnung im Sommer 2019 Mietverträge abgeschlossen hatten, klagten vergeblich gegen ihre…

Wir werden für den Neubau stimmen

Stellungnahme der Kreiskoalition aus CDU und SPD „Für die Kreiskoalition aus CDU und SPD ist das Alsfelder Kreiskrankenhaus ein Eckpfeiler der stationären medizinischen Versorgung der Region. Bei der jetzt anstehenden Entscheidung des Kreistags darüber, ob saniert oder neu gebaut…

Bild: SPD Hessen-Süd

Stärkung der Land- und Ernährungswirtschaft in Hessen

Der SPD-Bezirk Hessen-Süd setzt sich für eine Stärkung der Land- und Ernährungswirtschaft in Hessen ein. „Landwirtschaftliche Betriebe sind wichtige Partner im Naturschutz. Sie prägen und erhalten durch ihre Arbeit die vielfältigen und schützenswerten Kulturlandschaften Hessens“, so Kaweh Mansoori, Vorsitzender des…